Der Countdown läuft. Der Volksentscheid zum Rückkauf der Energienetze und der Fernwärmeversorgung steht in wenigen Tagen an. Es wird ein Kopf-an-Kopfrennen. Doch ab wann ist der Volksentscheid erfolgreich? Die Hürden hierfür sind hoch: Zunächst müssen mehr Menschen für JA stimmen als für Nein. Das reicht aber noch nicht. Denn es muss eine Mindestzahl von JA-Stimmen abgegeben werden. Und die hängt vom Wahlverhalten der HamburgerInnen bei der Bundestagswahl ab.
Hohes Quorum
Zunächst wird ermittelt, wie viele der Hamburger Bundestagswahl-Stimmen tatsächlich im Bundestag vertreten sind. Also wie viele Hamburger Stimmen an Parteien gegangen sind, die die 5-%-Hürde geschafft haben. Von dieser Anzahl müssen wir 50 % plus eine JA-Stimme für den Volksentscheid erhalten. Praktisch heißt das: Haben die Parteien, die die 5-%-Hürde geschafft, beispielsweise 900.000 Zweitstimmen von den Hamburger BürgerInnen erhalten, dann benötigen wir mindestens 450.001 Ja-Stimmen.
Wenn viele Hamburger WählerInnen bei der Bundestagswahl abstimmen, nicht aber beim Volksentscheid wird es eng, das Quorum zu schaffen. Jede Enthaltung wirkt sich wie eine Nein-Stimme aus, ist also eine Stimme für das Senatsmodell mit Vattenfall und E.on. Denn mit einer JA-Stimme zu wenig können wir am Quorum scheitern und den Volksentscheid verlieren, auch wenn mehr HamburgerInnen mit JA als mit Nein stimmen. Das Quorum ist in § 23 des Hamburgischen Volksabstimmungsgesetzes → geregelt.
Entscheidungshilfe mit Fred
Fred ist Hamburger. Am 22. September 2013 kann er mitentscheiden, ob seine Stadt die Energienetze und die Fernwärme zurückkauft. In diesem Trickfilm erfährt er wie der Rückkauf geht und warum er gut für Hamburg ist.
Ab wann steht das Ergebnis fest?
Der Volksentscheid wird noch am Sonntag Abend nach den Bundestagswahlstimmen ausgezählt. Das Wahlamt rechnet damit, dass bis 22 Uhr 80 % der Stimmen ausgezählt sind. Wahrscheinlich steht das Ergebnis gegen 23/24 Uhr. Wenn es sehr knapp wird und einige Wahllokale die Stimmen erst am Montag morgen auszählen, kann es auch bis zum nächsten Vormittag dauern.
