Volksentscheid: Finanzielles Ungleichgewicht bei den Kampagnen

Beim Volksentscheid in Hamburg konnte UNSER HAMBURG – UNSER NETZ einen Sieg erringen, trotz der immensen Gegenkampagnen von Politik, mächtigen Wirtschaftsverbänden und der Energiekonzerne. Vattenfall hatte Millionen ausgegeben für Kinospots, Plakate, redaktionelle Anzeigen, Zeitungsbeilagen und sogar für Popcorn-Tüten und Coffee to go-Bechern.  Dazu kam die „NEIN zum Netzkauf“-Kampagne der Hamburger Wirtschaftslobbyisten und dem Bündnis der Landespolitik aus SPD, CDU und FDP. Doch wie kann das drastische finanzielle Ungleichgewicht bei Volksentscheiden künftig vermieden werden?

Alle Kontrahenten müssen fortan öffentlich Rechenschaft über die eingesetzten Mittel abgeben. Während UNSER HAMBURG – UNSER NETZ die Summe für die Kampagne offengelegt hat, schweigt Vattenfall über die Werbeausgaben. Diese werden auf 10 bis 20 Millionen geschätzt.
Berliner Zeitung am 29. September 2013
Ein Sieg über Politik und Energielobby

www.buzzmaschine.de am 28. September 2013
Hamburg sollte seine Volksgesetzgebung überarbeiten

Welt am 28. September 2013
Die Lehren aus dem Netze-Volksentscheid