Die Initiative UNSER HAMBURG – UNSER NETZ wurde 2010 von sechs Organisationen gegründet. Das Bündnis zur Initiative war ein Zusammenschluss vieler Hamburger Organisationen. Die drei Vertrauenspersonen hatten besondere Aufgaben.
Die Gründer der Initiative und heutiger Trägerkreis
Die Initiative UNSER HAMBURG – UNSER NETZ hat sich 2010 aus sechs Organisationen gegründet, kurz bevor wir den ersten Schritt der Volksabstimmung, die Volksinitiative, gestartet haben. Vertreter und Vertreterinnen der Gründerorganisationen sowie einige Einzelpersonen bilden heute den Kern des Trägerkreis, der sich regelmäßig über die strategische, politische und operative Entwicklung der Initiative und die kritische Begleitung der Umsetzung der Volksentscheidung berät.
Attac ist die französische Abkürzung für “Vereinigung zur Besteuerung von Finanztransaktionen im Interesse der BürgerInnen”. Ausgehend von der ursprünglichen Forderung, die so genannte Tobin-Steuer (eine Steuer zur Eindämmung kurzfristiger Börsenspekulation) international einzuführen, befassen wir uns inzwischen mit der gesamten Bandbreite der Probleme neoliberaler Globalisierung. Als Bildungsbewegung mit Aktionscharakter und Expertise bieten wir dazu fundierte Analysen sowie klare und vermittelbare Forderungen.
www.attac-netzwerk.de/Hamburg
Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland setzt sich ein für den Schutz unserer Natur und Umwelt – damit die Erde für alle, die auf ihr leben, bewohnbar bleibt. Der BUND engagiert sich hier in Hamburg für den Schutz der Elbe, für den Klimaschutz und eine umweltverträgliche Stadtentwicklung. Bundesweit ist der BUND einer der größten Umweltverbände.
www.bund-hamburg.bund.net
Die Initiative Moorburgtrasse-stoppen ist ein parteiunabhängiger Zusammenschluss. Ziel der Initiative ist es, den Bau der sogenannten Moorburgtrasse aus ökologischen und gesellschaftspolitischen Gründen zu stoppen. Dabei sehen wir die Planung der Moorburgtrasse sowohl im Kontext mit der gerade auch in den Stadtteilen Altona und St. Pauli um sich greifenden Gentrifizierung, als auch als Teil des weltweiten Kampfes gegen die Ursachen des verheerenden Klimawandels. Die Initiative arbeitet aktiv mit vielen anderen Hamburger Initiativen und Verbänden zusammen. Moorburgtrasse-stoppen ist Teil des „Recht auf Stadt“ – Netzwerks und eine der Gründungsinitiativen des erfolgreichen Volksbegehrens „Unser Hamburg – unser Netz“.
www.moorburgtrasse-stoppen.blogspot.de
Vom spontanen Aktionsverein hat sich ROBIN WOOD zur professionellen, bundesweit engagierten Umweltorganisation entwickelt. Kampagnen-Schwerpunkte sind die Themen Wald, Tropenwald, Energie und Verkehr. Die Zusammenarbeit der ehrenamtlichen AktivistInnen mit den hauptamtlichen Kräften hat sich in allen Bereichen bewährt.
www.robinwood.de
Die Verbraucherzentrale Hamburg berät und informiert Verbraucherinnen und Verbraucher anbieterunabhängig und unterstützt sie bei der Durchsetzung ihrer Interessen gegenüber Anbietern von Waren und Dienstleistungen. Sie ist zugleich die Interessenvertretung aller Verbraucherinnen und Verbraucher. Sie setzt sich öffentlich, gegenüber der Politik, den Behörden, der Wirtschaft und mit rechtlichen Mitteln für einen wirksamen wirtschaftlichen und gesundheitlichen Verbraucherschutz ein. Sie setzt sich für die Transparenz in Märkten und für die Verbesserung der Lebensqualität ein.
www.vzhh.de
Die Bündnispartner
Über 50 Hamburger Organisationen der Zivilgesellschaft, insbesondere aus den Bereichen Umwelt, Kirche, Verbraucher- und Mieterschutz, beteiligten sich von 2010 bsi 2013 im Bündnis der Initiative UNSER HAMBURG – UNSER NETZ. Wir sind und waren überparteilich. So unterschiedlich die Ansätze der Organisationen sind, trafen sie sich in der Forderung nach der vollständigen Übernahme der Hamburger Energienetze in die Öffentliche Hand. Das Bündnis ist unabhängig von Parteien und Unternehmen.
Die Bündnispartner haben die Resolution JA zu UNSER HAMBURG – UNSER NETZ → mitgezeichnet. Sie beteiligten sich je nach ihren Möglichkeiten mit unterschiedlichen Beiträgen. Einige leisteten viel aktive Unterstützung und inhaltliche Beiträge, andere gaben Geld, stellten Räume zur Verfügung oder nutzten ihre Kommunikationsmedien. Wir trafen uns regelmäßig zu Ratschlägen zum weiteren Vorgehen der Volksinitiative.
Warum wir für den Netze-Rückkauf sind:
„Wir lehnen eine staatliche Politik, die auf die Privatisierung staatlicher Güter setzt, ab. Bildung und Gesundheit, Wasser und Energie sind von Öffentlicher Hand zu finanzieren und zu verwalten. Daher unterstützen wir die Initiative UNSER HAMBURG – UNSER NETZ zum Rückkauf der Energienetze“, so Anja Bensinger-Stolze sagt die Vorsitzende der Lehrergewerkschaft GEW in Hamburg.
„Die Gestaltungshoheit über die Grundbedürfnisse der Menschen gehört in die Öffentliche Hand. Die Energieversorgung und Umweltfragen dürfen nicht in den Händen privater Gewinninteressen liegen,“ sagt Ralf Gauger von Unternehmen gegen Atomkraft.
Nabu-Chef Alexander Porschke stimmt beim Volksentscheid für JA zu 100%: „Denn ich denke, dass ein stärkerer öffentlicher Einfluss die Chancen für die nötige Energiewende vergrößert und sich aus den Erträgen der Netznutzung finanzieren lässt. Für eine wirkungsvolle Energiewende wird deshalb ein Netzbetreiber gebraucht, der ein Interesse hat, die Energiewende voranzubringen.“ (Vollständiges Statement beim Hamburger Abendblatt)
Die Vertrauenspersonen
Jede Volksinitiative muss drei Vertrauenspersonen stellen. Sie sind die offiziellen Vertreter der Initiative gegenüber dem Senat, der Bürgerschaft und den Behörden. Beispielsweise haben sie die Durchführung des Volksentscheids beim Senat beantragt. Bei UNSER HAMBURG – UNSER NETZ waren die Vertrauenspersonen auch für den Großteil der Pressearbeit zuständig. Insgesamt trugen sie etwas mehr offizielle Verantwortung für die Initiative als die anderen TrägerkreisvertreterInnen.
Manfred Braasch
Manfred Braasch
BUND Hamburg
Lange Reihe 29
20099
Hamburg
Theo Christiansen
Theo Christiansen
Diakonie und Bildung des Ev.‐Luth. Kirchenkreises Hamburg-Ost
Steindamm 55
20022 Hamburg
Dr. Günter Hörmann
Dr. Günter Hörmann
Verbraucherzentrale Hamburg
Kirchenallee 22
20099 Hamburg
