Auf Senatsseite lautet die Strategie: Nerven behalten. „Die Befürworter des Volksentscheids werden uns provozieren“, weiß man im Rathaus.
Um Zahlen begreifbar zu machen, lohnt es sich, sie in Beziehung zu setzen. Stehen sie für sich allein, sind sie meist abstrakt. Wie groß ist ein Hektar? Viele könne mit dieser Maßeinheit nichts anfangen. Zehntausend Quadratmeter helfen auch nicht weiter. Dass eineinhalb Fußballfelder in etwa jene Fläche haben, das hilft weiter. Und so wählte SPD-Fraktionschef Andreas Dressel auf dem Neujahrsempfang seiner Fraktion am vergangenen Sonntag eine Bezugsgröße, welche die Kosten für einen erfolgreichen Volksentscheid über den Rückkauf der Energienetze anschaulich macht: „mehrere Elbphilharmonien“.
Dressel hatte den Vergleich mit Bedacht gewählt. Zwar sind das Gebäude und seine Funktion zumeist positiv besetzt. Negativ ist aber die Kostenexplosion von anfangs 77 Millionen Euro auf zuletzt 575 Millionen Euro. Kein Steuerzahler kann diese Entwicklung gutheißen. Folglich dürfte auch niemand für den Volksentscheid stimmen, denn das wäre ja gleich mehrfach so schlimm wie nur eine Elbphilharmonie. Clever, fanden sogar Anhänger der Initiative „Unser Hamburg – unser Netz“, die den Volksentscheid im kommenden September parallel zur Bundestagswahl initiiert haben. „Nun hat die Auseinandersetzung über die Begriffshoheit begonnen“, sagte einer von ihnen.
(…)
Inhaltlich argumentieren wird die Initiative. Sie ist der Meinung, dass nur mit 100 Prozent der Strom-, Gas- und Fernwärmenetze in der öffentlichen Hand eine Energiepolitik im Sinne der Verbraucher und des Klimaschutzes zu gewährleisten sei. Manfred Braasch, Geschäftsführer des BUND in Hamburg und Sprecher der Initiative, kündigt an, dass die Kampagne in der zweiten März-Hälfte, also nach den Frühjahrsferien, starten wird. Derzeit werde ein Konzept mit PR-Profis erarbeitet. Die heiße Phase komme dann im August, im Monat vor dem Volksentscheid. „Wir haben auch keine Sorge, dass dieser im Bundestagswahlkampf untergeht. Dafür ist das Thema viel zu wichtig.“
Den Artikel auf abendblatt.de weiterlesen→
